Ja zum Covid-Gesetz

Seit März 2020 beschäftigt uns alle die Pandemie. Im Juni 2021 hat die Stimmbevölkerung den Schweizer Weg durch die Krise mit dem Ja zum Covid-Gesetz bestätigt. Wenige Monate später, stimmen wir erneut darüber ab.

Die breit abgestützte politische Allianz aus FDP.Die Liberalen, die Mitte, EVP, Grünliberale, Grüne und SP setzt sich für die Revision des Covid-Gesetzes vom März 2021 ein und damit für mehr Freiheit.

Der Schlüssel zur Freiheit

Internationale Reisen, Kulturanlässe, Gastronomie oder Sport: Nach langem Lockdown ist all das endlich wieder vereinfacht möglich – dank dem Covid-Zertifikat! Kurzum: Das Zertifikat ermöglicht Freiheiten, die in der leider immer noch andauernden Pandemielage andernfalls nicht möglich wären. Bei einem Nein drohen im Herbst erneut einschneidende Lockdowns und Schutzmassnahmen. Darum gilt es, mit dem Covid-Gesetz Verantwortung zu übernehmen und gleichzeitig unsere Freiheiten, so gut wie in dieser Situation möglich, zu erhalten.

Covid-Gesetz führt zu mehr Augenmass

Die Pandemie machte einschneidende Massnahmen notwendig. Einschränkungen von Grundrechten müssen trotzdem verhältnismässig sein: Das heisst, das Getestete, Geimpfte und Genesene Personen, die aus epidemiologischer Sicht weitaus weniger ansteckend sind, auch von Einschränkungen befreit werden sollen. Das Zertifikat ermöglicht ein verhältnismässiges Vorgehen. Dazu kommt: Mit dem Covid-Gesetz erhält der Bundesrat engere Leitplanken definiert: Er muss dank der Revision vom März auch den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kontext in der Pandemiebekämpfung mitberücksichtigen. 

Wegfallende Unterstützungen für Betroffene

Es stehen auch mit dieser Revision verschiedentliche wichtige wirtschaftliche Unterstützungsmassnahmen auf dem Spiel. Das sind etwa Krankentaggeldversicherung oder Unterstützung von Selbstständigen. Aber auch die wirtschaftliche Unterstützung von betroffenen Kulturschaffenden, Veranstaltern oder die ausgebauten Härtehilfen. Deren Wegfall würde die schädlichen Folgen der Pandemie unnötig weiter verschärfen.

Darum JA zum Covid Gesetz am 28.11.2021!


Link zur Ja-Kampagne der Zivilgesellschaft für das Covid-Gesetz